Civil Liberties Union For Europe

Die Civil Liberties Union for Europe (Liberties) ist eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die sich für den Schutz der bürgerlichen Freiheiten aller Menschen in der Europäischen Union einsetzt. Mit unserem Hauptsitz in Berlin und einer Präsenz in Brüssel arbeiten wir eng mit einem Netzwerk verschiedener nationaler NGOs aus der gesamten Europäischen Union zusammen. Unsere Mitgliedsorganisationen sind in Ländern wie Belgien, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Kroatien, Estland, Frankreich, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Polen, Rumänien, Spanien, Slowenien und den Niederlanden vertreten, sowie mit assoziierten Partnern in Frankreich, Deutschland, der Slowakei und Schweden.

Unsere Mission ist es, sicherzustellen, dass die Menschen in der EU und ihren Mitgliedsstaaten in Gesellschaften leben, in denen ihre bürgerlichen Freiheiten geschützt sind. Wir streben an, dass die EU und nationale Regierungen die Rechtsstaatlichkeit respektieren und dass die Menschen frei am demokratischen Prozess teilnehmen können. Dazu verfolgen wir drei zentrale Ziele:

• Die EU soll die bürgerlichen Freiheiten respektieren, wenn sie Gesetze und Richtlinien erlässt und umsetzt.
• Die EU soll eingreifen, um die Menschen in Europa zu schützen, wenn nationale Regierungen ihren internationalen Verpflichtungen nicht nachkommen.
• Die Öffentlichkeit soll für die bürgerlichen Freiheiten sensibilisiert werden, damit die Menschen deren Bedeutung erkennen und verstehen, dass es sich lohnt, sie zu verteidigen[1].

Liberties engagiert sich in verschiedenen Bereichen, um unsere Ziele zu erreichen:

• Advocacy und Kampagnen: Wir produzieren Materialien wie Artikel, Videos und Berichte, um die Öffentlichkeit über bürgerliche Freiheiten zu informieren und zu sensibilisieren.
• Juristische und öffentliche Bildung: Wir erstellen Rechtsgutachten und Policy Papers, um Politikern und Beamten bei der Schaffung und Umsetzung von Gesetzen und Richtlinien zu helfen.
• Netzwerkunterstützung: Wir beraten unsere Mitglieds-NGOs zu EU-Recht, helfen ihnen bei der Kontaktaufnahme mit EU-Entscheidungsträgern und unterstützen sie bei der Erstellung und Koordination von Kampagnen auf nationaler Ebene[1].

Liberties hat several bedeutende Initiativen gestartet, um die bürgerlichen Freiheiten in der EU zu stärken:

• Schutz von Journalisten und Aktivisten: Wir haben neue EU-Regeln verfasst, um Journalisten und Aktivisten vor Scheinklagen zu schützen.
• Finanzierung von Demokratieinitiativen: Wir haben den größten Fonds für Demokratieinitiativen in der EU geschaffen.
• Ausbildung von Menschenrechtsverteidigern: Über 400 Menschenrechtsverteidiger wurden von uns ausgebildet, um Kampagnen zu unterstützen, die den Menschen am Herzen liegen.
• Maßnahmen gegen Autokratie: Wir haben neue Befugnisse geschaffen, um Autokraten die EU-Finanzierung zu entziehen[2].

Liberties ist seit 2017 nach deutschem Recht registriert und finanziert sich durch die Unterstützung von Organisationen wie der Open Society Initiative for Europe, der Ford Foundation, der Oak Foundation, dem Digital Freedom Fund und dem European AI Fund. Wir suchen ständig nach neuen Finanzierungsquellen, insbesondere aus der breiten Öffentlichkeit, um unsere Unabhängigkeit und Wachstum zu gewährleisten[1].

• 1 - https://www.liberties.eu/de/about/organisation
• 2 - https://www.liberties.eu/de
• 3 - https://www.liberties.eu/de/about/terms-of-use
• 4 - https://europa.eu/youreurope/business/index_de.htm
• 5 - https://www.liberties.eu/de/about/about-us